Vertragspartner
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Küchenraum-Vermesser (Anbieter) und AufmassNetzwerk.de. AufmassNetzwerk.de ist eine Internetplattform, die von verschiedenen Küchenraum-Vermessern genutzt wird, um Dienstleistungen anzubieten und online zu vertreiben. Kunde ist eine natürliche oder juristische Person, die mit einem von AufmassNetzwerk.de gelisteten Küchenraum-Vermesser einen Vertrag abschließt. Der Betreiber von AufmassNetzwerk.de ist tätig unter der Anschrift: AufmassNetzwerk.de Ralf Hoppe Hirschgraben 8 45721 Haltern am See E-Mail: hoppe@AufmassNetzwerk.de Ansprechpartner: Ralf Hoppe Finanzamt Marl USt-IdNr.: DE322263956
Präambel
AufmassNetzwerk.de betreibt die Internetplattform AufmassNetzwerk.de. Diese Plattform können Küchenraum-Vermesser (Anbieter) nutzen, um Dienstleistungen anzubieten und online zu vertreiben.
§1 Leistungen von AufmassNetzwerk.de
(1) AufmassNetzwerk.de bietet dem Küchenraum-Vermesser einen Zugang zur Plattform AufmassNetzwerk.de zur Veröffentlichung von Küchen-Raum-Vermessungsangeboten an potenzielle Küchenhändler zur Bestellung von Dienstleistungen, sodass Küchenhändler die Küchenraum-Vermessungsangebotenen Leistungen direkt über die Plattform bestellen können. (2) AufmassNetzwerk.de erstellt für den Küchenraum-Vermesser eine monatliche Abrechnung unter Berücksichtigung der erzielten Umsätze über die Plattform AufmassNetzwerk.de in dem jeweiligen Monat. AufmassNetzwerk.de übermittelt die Abrechnung an den Küchenraum-Vermesser per E-Mail jeweils bis zum Ende des Folgemonats. (3) Für die Bezahlung einer Küchenraum-Aufmaß-Bestellung können die Küchenhändler per Rechnung bezahlen. AufmassNetzwerk.de ist dabei für die Abwicklung der Onlinezahlung via Rechnung, die im Rahmen der Küchenraum-Aufmaßbestellung von dem Küchenhändler getätigt wird, zuständig. (4) Bei der Abrechnung nach Abs. 2 ermittelt AufmassNetzwerk.de die empfangenen Rechnungszahlungen im jeweiligen Kalendermonat und verrechnet diese mit der ihm zustehenden Vergütung gemäß § 3 dieser Vereinbarung. (5) AufmassNetzwerk.de stellt dem Küchenraum-Vermesser ein Portal zur Abwicklung der Aufträge und zur Informationsübermittlung des Auftragsstatus einer Küchenraum-Aufmaß-Bestellung zur Verfügung. Auf Wunsch wird gegen Entgelt ein in den Hierarchien tiefer verzweigtes Portal zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt.
§2 Leistungen vom Küchenraum-Vermesser
(1) Der Küchenraum-Vermesser bietet über die Plattform AufmassNetzwerk.de Dienstleistungen an. Dazu übermittelt der Küchenraum-Vermesser an AufmassNetzwerk.de alle wesentlichen Produktdaten zu den Küchenraum-Vermessungsangeboten in einem dafür vorgesehenen Format über die Weboberfläche. (2) Der Küchenraum-Vermesser verpflichtet sich, nach bestem Wissen und Gewissen ausschließlich korrekte und vollständige Produktdaten sowie sonstige rechtlich relevanten Informationen an AufmassNetzwerk.de zu übermitteln. (3) Dem Küchenraum-Vermesser ist bekannt, dass die über die Plattform AufmassNetzwerk.de abgeschlossenen Verträge ausschließlich zwischen dem Küchenraum-Vermesser und dem Küchenhändler zustande kommen. (4) Der Küchenraum-Vermesser verpflichtet sich zur Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die des Mindestlohngesetzes, des Arbeitszeitgesetzes sowie des Jugendschutzgesetzes. (5) Der Küchenraum-Vermesser wird AufmassNetzwerk.de in Fällen von vorübergehenden oder dauerhaften Störungen oder sonstigen Servicebeeinträchtigungen seines Betriebes unverzüglich informieren. AufmassNetzwerk.de ist berechtigt, den Küchenraum-Vermesser für den Zeitraum der Beeinträchtigung aus der Liste der Küchenraum-Vermesser von der Plattform herauszunehmen. Die Vergütungspflicht nach § 3 dieser Vereinbarung bleibt davon unberührt. Der Küchenraum-Vermesser befreit die Firma Gräbert GmbH Nestorstraße 36a - 10709 Berlin - Germany von Ihrer Auskunftsschweigepflicht über das Vorhandensein einer aktiven SiteMaster Küchenlizenz und dessen Software Version. (6) Der Küchenraum-Vermesser verpflichtet sich, zu den vom ihm angegebenen Tätigkeitszeiten erreichbar zu sein. Die vom Küchenhändler über die Plattform AufmassNetzwerk.de getätigte Küchenraum-Aufmaß-Bestellung wird an den Küchenraum-Vermesser via Portal online übermittelt. Der Küchenraum-Vermesser verpflichtet sich ferner, bei der Informationsübermittlung zum Auftragsstatus der Küchenraum-Aufmaßbestellung mitzuwirken.
§3 Vergütung
(1) Der Küchenraum-Vermesser zahlt optional für das von AufmassNetzwerk.de zur Verfügung gestellte Gerät inkl. Gräbert Lizenz zur Übermittlung von Küchenraum-Aufmaßbestellungen eine in der Bestellung festgelegte Gebühr bzw. einen festgelegten monatlichen Mietpreis. Wird während der Vertragslaufzeit das Mietgerät beschädigt oder zerstört, so ist AufmassNetzwerk.de berechtigt, den vollen Kaufpreis einzufordern. Der Verlust des Geräts steht einem Totalschaden gleich. (2) AufmassNetzwerk.de erhält eine festgelegte Vergütung pro Auftrag der über die Plattform AufmassNetzwerk.de erzielten Auftragsmenge. Wurde vertraglich nichts anderes festgelegt, so beträgt die Vergütung 5 Euro pro Auftrag zzgl. der für diesen Betrag anfallenden Mehrwertsteuer. (3) Der Maßstab für die monatliche Vergütung nach Abs. 2 sind alle über die Plattform getätigten Küchenraum-Aufmaßbestellungen im jeweiligen Abrechnungszeitraum, unabhängig davon, ob die Bestellungen ausgeführt wurden. Der Abrechnungszeitraum umfasst einen Kalendermonat. (4) AufmassNetzwerk.de hat auch Anspruch auf Vergütung nach Abs. 2, wenn und soweit feststeht, dass der Küchenhändler dem Küchenraum-Vermesser keine Zahlung leistet. (5) Bei Erstellung der monatlichen Abrechnung verrechnet AufmassNetzwerk.de die in dem Kalendermonat empfangenen Online-Zahlungen mit seinem Vergütungsanspruch nach Abs. 2. Der Differenzbetrag ist nach Erhalt der Abrechnung fällig. Der Küchenraum-Vermesser hat diesen auf das Konto von AufmassNetzwerk.de zu überweisen. Sofern sich nach der Abrechnung ergibt, dass die Höhe der Rechnungszahlungen die der Vergütung nach Abs. 2 übersteigt, überweist AufmassNetzwerk.de den Differenzbetrag an den Küchenraum-Vermesser.
§6 Laufzeit und Kündigung
(1) Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sie ist ordentlich kündbar mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende. (2) Die Vereinbarung kann von jedem Teil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. (3) Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen.
§7 Haftung und Freistellung
(1) Ansprüche des Küchenraum-Vermessers gegen AufmassNetzwerk.de wegen mangelnder oder eingeschränkter Erreichbarkeit der Plattform AufmassNetzwerk.de sind ausgeschlossen, wenn AufmassNetzwerk.de diesen Umstand nicht zu vertreten hat. AufmassNetzwerk.de hat in diesem Fall nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Maßnahmen zur Instandhaltung der Plattform, wie Wartungsarbeiten, Inspektion und Instandsetzung, sowie damit verbundene mangelnde oder eingeschränkte Erreichbarkeit der Plattform sind vom Vertretenmüssen ausgenommen. (2) Ansprüche des Küchenraum-Vermessers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Küchenraum-Vermessers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von AufmassNetzwerk.de, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. (3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet AufmassNetzwerk.de nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Küchenraum-Vermessers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (4) Die Einschränkungen der Ziff. 3 und 4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AufmassNetzwerk.de, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. (5) Der Küchenraum-Vermesser stellt AufmassNetzwerk.de frei von jeglichen Ansprüchen Dritter wegen der vom Küchenraum-Vermesser veröffentlichten Angebote sowie der Fehlerhaftigkeit und Unvollständigkeit der den Küchenraum-Vermesser betreffenden Informationen. Für die Durchführung des Vertrages mit dem Küchenhändler haftet ausschließlich der Küchenraum-Vermesser.
§8 Datenschutz
Der Küchenraum-Vermesser hat bei Erhebung und Verarbeitung von den von AufmassNetzwerk.de übermittelten Daten die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BSDG) zu beachten. Die unter https://AufmassNetzwerk.de/Datenschutz einsehbare Datenschutzerklärung von AufmassNetzwerk.de ist Bestandteil dieser Vereinbarung.
§9 Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchsetzbar sein oder künftig unwirksam oder undurchsetzbar werden, so werden die übrigen Regelungen dieses Vertrages davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Regelung verpflichten sich die Parteien schon jetzt, eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchsetzbaren Regelung rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken dieses Vertrages. (2) Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Die gilt auch für die Abänderung des Schriftformerfordernisses. (3) Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Forderungen und Verbindlichkeiten aus dieser Vereinbarung ist ausschließlich der Sitz von AufmassNetzwerk.de. Stand: 01.01.2022